JLIE lehnen Volksinitiative „Schienen für Zürich“ ab

Die Jungliberalen Illnau-Effretikon (JLIE) haben am 2. September 2010 eine Mitgliederversammlung zu den bevorstehenden Abstimmungen durchgeführt. Im Fokus der Diskussion stand dabei die Volksinitiative „Schienen für Zürich“, welche einen kantonalen Rahmenkredit von CHF 520 Mio. für den Ausbau der Bahnstrecke Hürlistein-Effretikon-Winterthur auf durchgehend vier Geleise verlangt. Die Jungliberalen sprachen sich klar gegen das Volksbegehren aus. Präsident Marco Nuzzi wies daraufhin, dass die Finanzierung dieser Bahnstrecke dem Bund und nicht dem Kanton Zürich obliege. Der Bund anerkenne diese Pflicht und habe entsprechend bereits CHF 435 Mio. für den Ausbau der Strecke Zürich-Winterthur gesprochen. Gemeinderat Stefan Eichenberger warnte vor der zusätzlichen Lärmbelastung für die Effretiker Bevölkerung, welche das Projekt mit sich bringe. Zudem wäre dann der spätere Bau des Brüttener-Tunnels wohl vom Tisch, was nicht anzustreben sei.

Weiter wurden die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes sowie die Anpassung der Zürcher Kantonsverfassung an die Prozessgesetze des Bundes von der Mitgliederversammlung der JLIE gutgeheissen.

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