Jungliberale sind gegen «Schienen für Zürich», ZO-Online vom 03.09.2010
«Finanzierung obliegt dem Bund, nicht dem Kanton»
An ihrer Mitgliederversammlung haben sich die Jungliberalen Illnau-Effretikon (JLIE) gegen die Volksinitiative «Schienen für Zürich» ausgesprochen.
Die Jungliberalen Illnau-Effretikon (JLIE) haben am Donnerstag eine Mitgliederversammlung zu den bevorstehenden Abstimmungen durchgeführt. Im Fokus der Diskussion stand dabei die Volksinitiative «Schienen für Zürich», welche einen kantonalen Rahmenkredit von 520 Millionen Franken für den Ausbau der Bahnstrecke Hürlistein- Effretikon-Winterthur auf durchgehend vier Geleise verlangt.
Die Jungliberalen sprachen sich klar gegen das Volksbegehren aus, wie die JLIE in einer Mitteilung schreiben. Präsident Marco Nuzzi wies daraufhin, dass die Finanzierung dieser Bahnstrecke dem Bund und nicht dem Kanton Zürich obliege. Der Bund anerkenne diese Pflicht und habe entsprechend bereits 435 Millionen für den Ausbau der Strecke Zürich-Winterthur gesprochen. Gemeinderat Stefan Eichenberger warnte vor der zusätzlichen Lärmbelastung für die Effretiker Bevölkerung, welche das Projekt mit sich bringe. Zudem wäre dann der spätere Bau des Brüttener-Tunnels wohl vom Tisch, was nicht anzustreben sei.
Weiter wurden die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes sowie die Anpassung der Zürcher Kantonsverfassung an die Prozessgesetze des Bundes von der Mitgliederversammlung der JLIE gutgeheissen. (khe)